Der Verantwortliche f\u00fcr diese Website ist: IT INFOTEC ROBOTICS, S.L., ein im Handelsregister von Alicante, Band 2.468 gral., Folio 51, Blatt A-66.464, 1. Eintragung, mit C.I.F. B-53598660 und Sitz in C\/ Nicol\u00e1s Cop\u00e9rnico, 5 – 03203 Elche (ALICANTE) eingetragenes Unternehmen. Sie k\u00f6nnen uns auch unter der Telefonnummer +34 966613216 oder unter der folgenden E-Mail-Adresse erreichen: it-robotics@it-robotics.com<\/p>\n
Rechtsvorschrift<\/strong><\/p>\n Diese Webseite handelt im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Norm, und unter besonderer Ber\u00fccksichtigung des Gesetzes 34\/2002 vom 11. Juli \u00fcber Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel, sowie der K\u00f6niglichen Anordnung 281\/2003 vom 7. M\u00e4rz, mit der die Verordnung zum allgemeinen Register von geistigem Eigentum gebilligt wurde.<\/p>\n Mit der Erscheinung des Gesetzes 34\/2002 \u00fcber Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel (LSSI-CE), wurden strengere gesetzliche Rahmenbedingungen, f\u00fcr Unternehmen mit einer Webseite im Internet, festgelegt. Die Sanktionen f\u00fcr Verst\u00f6\u00dfe gegen das Gesetz LSSI-CE k\u00f6nnen sogar bis zu sechshunderttausend Euro betragen. Somit werden die Bedeutung dieser Regelung und deren strikte Einhaltung, die bez\u00fcglich dieses Gesetzes angenommen werden muss, deutlich.<\/p>\n Gegenstand dieses Gesetzes ist die Umsetzung der Richtlinie 2000\/31\/EG des Europ\u00e4ischen Parlaments vom 8. Juni in der spanischen Rechtsordnung, bez\u00fcglich bestimmter Aspekte der Dienstleistungen der Informationsgesellschaft, und speziell des elektronischen Handels im Binnenmarkt. Die Einf\u00fchrung des Internets in den Alltag und vor allem in der Gesch\u00e4fts- und Wirtschaftswelt bietet viele Vorteile. Jedoch st\u00f6\u00dft die Einf\u00fchrung der neuen Technologien zugleich auf Rechtsunsicherheiten, die mit der Schaffung geeigneter rechtlicher Rahmenbedingungen gekl\u00e4rt werden m\u00fcssen.<\/p>\n Das Gesetz sieht vor den zum Dienstanbieter geh\u00f6rigen Domain – Namen in das \u00f6ffentliche Register einzutragen. Damit gilt dieser Anbieter sofern zutreffend, f\u00fcr die Erlangung der Rechtspers\u00f6nlichkeit, oder lediglich f\u00fcr Werbezwecke als eingetragen, um sicherzustellen, dass die Verbindung zwischen dem Anbieter, seiner physischen Niederlassung und seiner Einrichtung oder Lokalisierung im Netz, welche seine Internet-Adresse bereitstellt, f\u00fcr die B\u00fcrger und die \u00f6ffentliche Verwaltung leicht zug\u00e4nglich ist.<\/p>\n Das Gesetz legt eine Reihe von Verpflichtungen und Verantwortungen f\u00fcr Diensteanbieter fest, die sich den Vermittlungst\u00e4tigkeiten, wie z.B. \u00dcbermittlung, Kopie, Unterbringung und Lokalisierung von Daten im Netz, widmen. In diesem Sinne unterstreicht das Gesetz den Schutz der Interessen der Dienstleistungsempf\u00e4nger, so dass diese, wenn Sie eine Dienstleistung so oder \u00fcber das Internet erwerben, \u00fcber ausreichend Garantien verf\u00fcgen.\u00a0 Die Diensteanbieter sind verpflichtet den Besuchern ihrer Webseite den Zugang auf ihre Identifizierungsdaten zu erleichtern, die Empf\u00e4nger ihrer Dienstleistungen \u00fcber die daf\u00fcr geltenden Preise zu informieren, und diesen die M\u00f6glichkeit geben, die durch den Vertrag gebundenen, allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen ansehen, ausdrucken und speichern zu k\u00f6nnen .<\/p>\n Ein weiterer sehr wichtiger Aspekt dieses Gesetzes ist die Konkretisierung von elektronisch abgeschlossenen Vertr\u00e4gen. Dabei wird die G\u00fcltigkeit und Wirksamkeit der auf elektronischem Weg erteilten Zustimmung bekr\u00e4ftigt. Damit ein Vertrag zwischen den Parteien rechtskr\u00e4ftig ist, muss diese Zustimmung nicht mehr ausdr\u00fccklich zugelassen werden, so dass elektronisch abgeschlossene Vertr\u00e4ge auf einer Stufe mit den Papierdokumenten stehen. Diese Bestimmungen bez\u00fcglich Aspekte der elektronischen Vertragsabwicklung kommen auch dann zur Anwendung, wenn keine der Parteien Dienstleistungen der Informationsgesellschaft anbietet oder erwirbt.<\/p>\n Unterlassungsklagen werden gem\u00e4\u00df den Richtlinien 2000\/31\/EG und 98\/27\/EG geregelt. Diese k\u00f6nnen erhoben werden, um die Einstellung von Zuwiderhandlungen gegen dieses Gesetz, welche die Interessen von Verbrauchern und Nutzer verletzen, zu erwirken. Zur Durchf\u00fchrung dieser Klage sollten neben den Bestimmungen dieses Gesetzes auch die Bestimmungen zur Umsetzung der Richtlinie 98\/27\/EG im allgemeinen Gesetz ber\u00fccksichtigt werden. Ferner sieht das Gesetz eine Reihe von Prognosen vor, um Informationen, die auf elektronischem Weg \u00fcbermittelt werden, und insbesondere die von der \u00f6ffentlichen Verwaltung zur Verf\u00fcgung gestellte Information, zug\u00e4nglicher f\u00fcr Personen mit Behinderung zu machen, eine Verpflichtung die sich auf die Entschlie\u00dfung des Rates der Europ\u00e4ischen Union vom 25 M\u00e4rz 2002 bezieht, in der es um die Zug\u00e4nglichkeit der \u00f6ffentlichen Webseiten und deren Inhalt geht.<\/p>\n Auf der anderen Seite wird, in Bezug auf die K\u00f6nigliche Anordnung 281\/2003 vom 7. M\u00e4rz, die Verordnung des allgemeinen Register f\u00fcr geistiges Eigentum beschlossen, welche zwei Hauptziele verfolgt.\u00a0 Als Erstes soll die Verordnung der eingef\u00fchrten Reformen in das gemeine Verwaltungsverfahren aufgenommen werden. Und als Zweites soll das Registermodell an den aktuellen Stand der Informationstechnologien angepasst werden.<\/p>\n Unter den Neuheiten dieser neuen Verordnung, welche die 733\/1993 ersetzt, ist hervorzuheben, dass Webseiten und Multimediaprodukte als solche, oder als Kombination aus einzelnen Elementen, im Register, innerhalb einer, in den Artikeln 10, 12 und 13, festgelegten Kategorie des \u00fcberarbeiteten Textes des Gesetzes zum intellektuellen Eigentum von 1996 (TRLPI) eingetragen werden, und deshalb Gegenstand einer getrennten Registrierung sein k\u00f6nnen.<\/p>\n Tats\u00e4chlich verlangte die k\u00f6nigliche Anordnung 733\/1993, im Artikel 7, Dokumentationen und Datentr\u00e4ger im Register in Abschnitten, jeweils entsprechend der im TRLPI beschriebenen Werke, einzutragen. So w\u00e4re zum Beispiel eine Webseite mit Text und Fotografien wie folgt eingetragen:<\/p>\n Der Text w\u00e4re als literarisches Werk (Art. 10.1.a TRLPI) im Abschnitt I des Registers (Art. 7.2.a RD 733\/1993) eingetragen. Die Webseite ist ein hochdynamisches Instrument der Information und \u00dcbertragung von Inhalten, die genau dieses Potenzial nutzt, um in einem einfachen Rahmen eine gro\u00dfe Menge an Information einzuschlie\u00dfen, die auf unterschiedliche Weise zug\u00e4nglich ist.<\/p>\n Die Vielfalt der Inhalte und die F\u00e4higkeit den Inhalt der Webseite schnell auszuwechseln, ist genau einer der Gr\u00fcnde warum Internet so erfolgreich ist. Und trotzdem war die Gesetzgebung zum geistigen Eigentum bis jetzt nicht in der Lage, einen professionellen und seri\u00f6sen Rechtsrahmen der Gesetze zum geistigen Eigentum \u00fcber Inhalte von Webseiten zu bieten.<\/p>\n Die Richtlinien zur territorialen Registrierung von geistigem Eigentum der autonomen Gemeinschaft Madrid zum Beispiel machen deutlich, dass beim Schutz einer Webseite, der Schutzgegenstand der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum, die verschiedenen originalen und in der Webseite eingerichteten Texte T\u00f6ne, Bilder oder Sonstiges sind. Au\u00dferdem deckt der registrierte Schutz gegebenenfalls nur solche Entw\u00fcrfe, dessen perfekte Kopie mit dem Antrag zur Eintragung im Register eingereicht wurden und nicht etwaige nachfolgende Ver\u00e4nderungen. Das bedeutet, dass bei einer Webseite, die eigentlich ein besonders dynamisches Instrument ist und deren Inhalte sich m\u00f6glicherweise \u00e4ndern k\u00f6nnen, jeder dieser Inhalte nach jeder \u00c4nderung erneut eingetragen werden sollte, sodass eine Registrierung komplett unm\u00f6glich w\u00e4re.<\/p>\n Dementsprechend war es absolut notwendig, einen genehmigten und individuellen Rechtsrahmen f\u00fcr Webseiten zu schaffen, wobei es scheint, dass diese in der neuen Verordnung bereits als ein spezifisches Werk separat erw\u00e4hnt werden und als Einheit im Grundbuch eingetragen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Allgemeine Nutzungsbedingungen<\/strong><\/p>\n Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Webseite der Firma IT INFOTEC ROBOTICS, auf die \u00fcber die Hauptseite von www.it-robotics.com zugegriffen werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Die Existenz dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen schlie\u00dft nicht die Existenz anderer Bestimmungen oder Bedingungen f\u00fcr den Zugang auf verschiedene Sektionen der Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS aus.<\/p>\n Diese Webseite geh\u00f6rt der Firma IT INFOTEC ROBOTICS. Die Daten dieser Firma sind in der Kontaktdatei, welche \u00fcber die Startseite dieser Webseite aufgerufen werden kann, einsehbar.<\/p>\n Die Benutzer sollten die allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen zur Nutzung dieser Webseite lesen. Der Zugang zur Webseite und ihre Nutzung setzt die vollst\u00e4ndige Kenntnis und Annahme der nachstehend aufgef\u00fchrten rechtlichen Hinweise und Gesch\u00e4ftsbedingungen voraus.<\/p>\n Ferner kann die Nutzung bestimmter, den Nutzern dieser Webseite zur Verf\u00fcgung gestellter, Dienste speziellen Bedingungen, Warnungen oder Anweisungen unterliegen, die auch vom Nutzer vorbehaltlos konsultiert und akzeptiert werden m\u00fcssen.<\/p>\n 2.1. Kostenloser Zugang.<\/p>\n Die Nutzung der offiziellen Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS ist kostenlos. Allerdings kann die Inanspruchnahme einiger der von dieser Seite angebotenen Diensten, gegenw\u00e4rtig oder zuk\u00fcnftig, der Zahlung einer Geb\u00fchr unterliegen, die gegebenenfalls deutlich angegeben wird.<\/p>\n 2.2. Richtigkeit der Benutzerinformationen.<\/p>\n Der Benutzer garantiert die Richtigkeit und Authentizit\u00e4t der in den Antr\u00e4gen und Anmeldeformularen ausgef\u00fcllten Daten und Informationen, die gegebenenfalls notwendig sind, um Zugang auf bestimmte Dienste zu erhalten. In diesem Sinne ist es Pflicht des Nutzers, die Informationen auf dem aktuellen Stand zu halten, sodass diese jederzeit der Realit\u00e4t entsprechen. Jegliche falsche oder ungenauen Darlegungen, die infolge der angegebenen Informationen und Daten entstehen, sowie die durch diese Informationen m\u00f6glicherweise verursachten Sch\u00e4den liegen in der Verantwortung des Nutzers.<\/p>\n Die Nutzung der offiziellen Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS unterliegt dem Inhalt dieser allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen, s\u00e4mtlichen geltenden gesetzlichen Bestimmungen, sowie den Anforderungen der Moral und allgemein anerkannten guten Sitten.<\/p>\n IT INFOTEC ROBOTICS beh\u00e4lt sich das einseitige Recht vor, Nutzern, die gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen versto\u00dfen, den Zugang auf diese Webseite zu verweigern.<\/p>\n 4.1. Gewerbliches Eigentum<\/p>\n Der Name von IT-ROBOTICS, sowie andere kennzeichnende Merkmale (bezeichnend, grafisch oder grafisch-bezeichnend), die ebenfalls auf dieser Webseite auftauchen, sind gem\u00e4\u00df der geltenden Gesetzgebung im Bereich des gewerblichen Eigentums gesch\u00fctzt. IT INFOTEC ROBOTICS hat das Exklusivrecht, diese im Wirtschaftsverkehr zu nutzen. Demnach wird die Nutzung durch Dritte ohne ausdr\u00fcckliche Zustimmung nicht gestattet.<\/p>\n Das eventuelle Vorhandensein auf dieser Seite von kennzeichnenden Merkmalen anderer Eigent\u00fcmer, als die im vorherigen Absatz beschriebenen, vollzieht sich ohne kommerzielle Zwecke, mit der Genehmigung der rechtm\u00e4\u00dfigen Eigent\u00fcmer und immer mit dem n\u00f6tigen Respekt derer Exklusivrechte.<\/p>\n 4.2. Urheberrechte.<\/p>\n 4.2 1. Die Inhalte, Texte, Fotografien, Entw\u00fcrfe, Logos, Bilder, T\u00f6ne, Videos, Animationen, Aufnahmen, Computerprogramme, Quellcodes und im Allgemeinen, jegliche auf dieser offiziellen Seite vorhandene geistige Sch\u00f6pfung, sowie die gesamte Webseite als k\u00fcnstlerisches Multimediaprodukt, sind gem\u00e4\u00df der zuvor genannten Vorschrift, durch die Urheberrechte der Rechtsvorschriften \u00fcber geistiges Eigentum gesch\u00fctzt.<\/p>\n 4.2 2. In \u00dcbereinstimmung mit dem Dargelegten geh\u00f6ren IT ROB\u00d3TICS die ausschlie\u00dflichen Rechte zur Vervielf\u00e4ltigung, Verbreitung, \u00f6ffentlichen Kommunikation und Transformation sowie jegliche andere wirtschaftlichen Rechte \u00fcber die im vorangegangenen Absatz erl\u00e4uterten Elemente; und alles unbeschadet der Urheberpers\u00f6nlichkeitsrechte der Autoren.<\/p>\n 4.3. Vorbehalt rechtlicher Schritte.<\/p>\n Der Benutzer dieser Website verpflichtet sich die aufgef\u00fchrten Rechte zu respektieren und jegliche Handlung zu vermeiden, die diese sch\u00e4digen k\u00f6nnte. Die Nichteinhaltung der Bestimmungen in diesem Absatz sowie jegliche Verletzung des friedlichen Besitz- oder Eigentums der vorerw\u00e4hnten Exklusivrechte werden mit allen von der spanischen und internationalen Gesetzgebung vorgesehenen Mitteln verfolgt.<\/p>\n In diesem Sinne beh\u00e4lt sich\u00a0 IT INFOTEC ROBOTICS das Recht vor, sowohl zivile als auch strafrechtliche Ma\u00dfnahmen zu ergreifen, die seine legitimem Rechte am geistigen und gewerblichen Eigentum sch\u00fctzen.<\/p>\n Der Nutzer ist ausdr\u00fccklich durch IT INFOTEC ROBOTICS berechtigt jeglichen Inhalt dieser Webseite, der durch ein Exklusivrecht gesch\u00fctzt ist oder nicht, anzusehen, zu drucken, zu kopieren oder auf der Festplatte oder einer anderen Hardware zu speichern, immer wenn dies f\u00fcr den privaten und pers\u00f6nlichen Gebrauch des Benutzers geschieht, ohne kommerziellen Zweck, nicht zur Verteilung oder Verbreitung online und ohne die Inhalte zu \u00e4ndern, zu bearbeiten oder auseinanderzunehmen. Diese Befugnis f\u00fcr den pers\u00f6nlichen Gebrauch gilt als anerkannt, unter der Voraussetzung, dass die hier aufgef\u00fchrten Hinweise bez\u00fcglich der Urheberrechte und gewerbliche Eigentumsrechte gewahrt werden und keine \u00dcbertragung einer Lizenz an den Nutzer voraussetzt.<\/p>\n Jede andere Verwendung bedarf der ausdr\u00fccklichen schriftlichen Genehmigung von IT INFOTEC ROBOTICS. In \u00dcbereinstimmung mit dem bisher Aufgef\u00fchrten, werden die unbefugte Verwendung der mit dieser Webseite verbundenen Rechte des gewerblichen und geistigen Eigentums, welche der Firma IT INFOTEC ROBOTICS geh\u00f6ren, sowie jegliche Verletzung des friedlichen Besitz- oder Eigentums der vorerw\u00e4hnten Exklusivrechte, mit allen von der spanischen und internationalen Gesetzgebung vorgesehenen Mitteln verfolgt.<\/p>\n 6.1. F\u00fcr die Inhalte:<\/p>\n 6.1 1. Informationen: Sowohl eigene als auch Informationen von Dritten die Sie auf dieser Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS auffinden, werden so wie sie erscheinen, ohne jegliche Garantien bez\u00fcglich deren Richtigkeit und Aktualit\u00e4t zur Verf\u00fcgung gestellt. Dementsprechend \u00fcbernimmt IT INFOTEC ROBOTICS keine Verantwortung f\u00fcr eventuelle Sch\u00e4den die aus deren Nutzung entstehen k\u00f6nnten.<\/p>\n 6.1 2. \u00c4nderung des Inhalts: Informationen, Pr\u00e4sentationen und die von dieser Seite angebotenen Dienste k\u00f6nnen periodischen oder tempor\u00e4ren \u00c4nderungen unterliegen, die frei von IT INFOTEC ROBOTICS vorgenommen werden k\u00f6nnen, ohne den Nutzer dar\u00fcber informieren zu m\u00fcssen.<\/p>\n 6.2. Zum Funktionieren der Webseite:<\/p>\n 6.2 1. Datenschutz: IT INFOTEC ROBOTICS gew\u00e4hrleistet w\u00e4hrend der Nutzung dieser Webseite keinen absoluten Datenschutz, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass unbefugte Dritte Kenntnisse dar\u00fcber und deren Umst\u00e4nde haben.<\/p>\n 6.2 2. Virus: IT INFOTEC ROBOTICS \u00fcbernimmt keine Verantwortung f\u00fcr m\u00f6gliche Sch\u00e4den durch Computerviren und garantiert nicht, dass Viren nicht vorkommen k\u00f6nnen.<\/p>\n 6.2 3. Technische St\u00f6rungen: Das Unternehmen IT INFOTEC ROBOTICS ist von jeglicher Haftung f\u00fcr die Fehlfunktion der Webseite oder einer seiner Dienstleistungen befreit, die durch zuf\u00e4llige Gegebenheiten, h\u00f6here Gewalt, notwendige Wartungsarbeiten oder durch sonstige, nicht zuzuschreibende Gr\u00fcnde entstehen.<\/p>\n Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem spanischen Recht. Alle Streitigkeiten bez\u00fcglich der Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS werden vor der spanischen Gerichtsbarkeit entschieden, die Parteien unterwerfen sich den Gerichten und Tribunalen der Stadt Elche und verzichten ausdr\u00fccklich auf jeden anderen verf\u00fcgbaren Gerichtsstand, der nicht dem bereits erw\u00e4hnten entspricht.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Verantwortliche f\u00fcr diese Website ist: IT INFOTEC ROBOTICS, S.L., ein im Handelsregister von Alicante, Band 2.468 gral., Folio 51, Blatt A-66.464, 1. Eintragung, mit C.I.F. B-53598660 und Sitz in C\/ Nicol\u00e1s Cop\u00e9rnico, 5 – 03203 Elche (ALICANTE) eingetragenes Unternehmen. 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\nDie Fotografien hingegen w\u00e4ren als solche (Art. 10.1.h TRLPI) im Abschnitt XI des Registers (Art. 7.2.a RD 733\/1993) eingetragen, obwohl diese auch mit dem Antrag eingereicht werden konnten.
\nDer Quellcode als Computerprogramm (Art.\u00a0 95 ff TRLPI).
\nEine Webseite besteht in der Regel aus bereits bestehenden und neu geschaffenen Elementen. F\u00fcr die Nutzung der bereits bestehenden Elemente muss die Genehmigung des Inhabers beantragt werden. Das Problem stellt sich hinsichtlich der originalen, neu geschaffenen Elemente.<\/p>\n\n
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