IT INFOTEC ROBOTICS, S.L.
Elche Parque Industrial
C/. Nicolás Copérnico nº 5
03203 Elche (Alicante) – Spanien

Rechtsvorschrift

Diese Webseite handelt im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Norm, und unter besonderer Berücksichtigung des Gesetzes 34/2002 vom 11. Juli über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel, sowie der Königlichen Anordnung 281/2003 vom 7. März, mit der die Verordnung zum allgemeinen Register von geistigem Eigentum gebilligt wurde.

Mit der Erscheinung des Gesetzes 34/2002 über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel (LSSI-CE), wurden strengere gesetzliche Rahmenbedingungen, für Unternehmen mit einer Webseite im Internet, festgelegt. Die Sanktionen für Verstöße gegen das Gesetz LSSI-CE können sogar bis zu sechshunderttausend Euro betragen. Somit werden die Bedeutung dieser Regelung und deren strikte Einhaltung, die bezüglich dieses Gesetzes angenommen werden muss, deutlich.

Gegenstand dieses Gesetzes ist die Umsetzung der Richtlinie 2000/31/EG des Europäischen Parlaments vom 8. Juni in der spanischen Rechtsordnung, bezüglich bestimmter Aspekte der Dienstleistungen der Informationsgesellschaft, und speziell des elektronischen Handels im Binnenmarkt. Die Einführung des Internets in den Alltag und vor allem in der Geschäfts- und Wirtschaftswelt bietet viele Vorteile. Jedoch stößt die Einführung der neuen Technologien zugleich auf Rechtsunsicherheiten, die mit der Schaffung geeigneter rechtlicher Rahmenbedingungen geklärt werden müssen.

Das Gesetz sieht vor den zum Dienstanbieter gehörigen Domain – Namen in das öffentliche Register einzutragen. Damit gilt dieser Anbieter sofern zutreffend, für die Erlangung der Rechtspersönlichkeit, oder lediglich für Werbezwecke als eingetragen, um sicherzustellen, dass die Verbindung zwischen dem Anbieter, seiner physischen Niederlassung und seiner Einrichtung oder Lokalisierung im Netz, welche seine Internet-Adresse bereitstellt, für die Bürger und die öffentliche Verwaltung leicht zugänglich ist.

Das Gesetz legt eine Reihe von Verpflichtungen und Verantwortungen für Diensteanbieter fest, die sich den Vermittlungstätigkeiten, wie z.B. Übermittlung, Kopie, Unterbringung und Lokalisierung von Daten im Netz, widmen. In diesem Sinne unterstreicht das Gesetz den Schutz der Interessen der Dienstleistungsempfänger, so dass diese, wenn Sie eine Dienstleistung so oder über das Internet erwerben, über ausreichend Garantien verfügen.  Die Diensteanbieter sind verpflichtet den Besuchern ihrer Webseite den Zugang auf ihre Identifizierungsdaten zu erleichtern, die Empfänger ihrer Dienstleistungen über die dafür geltenden Preise zu informieren, und diesen die Möglichkeit geben, die durch den Vertrag gebundenen, allgemeinen Geschäftsbedingungen ansehen, ausdrucken und speichern zu können .

Ein weiterer sehr wichtiger Aspekt dieses Gesetzes ist die Konkretisierung von elektronisch abgeschlossenen Verträgen. Dabei wird die Gültigkeit und Wirksamkeit der auf elektronischem Weg erteilten Zustimmung bekräftigt. Damit ein Vertrag zwischen den Parteien rechtskräftig ist, muss diese Zustimmung nicht mehr ausdrücklich zugelassen werden, so dass elektronisch abgeschlossene Verträge auf einer Stufe mit den Papierdokumenten stehen. Diese Bestimmungen bezüglich Aspekte der elektronischen Vertragsabwicklung kommen auch dann zur Anwendung, wenn keine der Parteien Dienstleistungen der Informationsgesellschaft anbietet oder erwirbt.

Unterlassungsklagen werden gemäß den Richtlinien 2000/31/EG und 98/27/EG geregelt. Diese können erhoben werden, um die Einstellung von Zuwiderhandlungen gegen dieses Gesetz, welche die Interessen von Verbrauchern und Nutzer verletzen, zu erwirken. Zur Durchführung dieser Klage sollten neben den Bestimmungen dieses Gesetzes auch die Bestimmungen zur Umsetzung der Richtlinie 98/27/EG im allgemeinen Gesetz berücksichtigt werden. Ferner sieht das Gesetz eine Reihe von Prognosen vor, um Informationen, die auf elektronischem Weg übermittelt werden, und insbesondere die von der öffentlichen Verwaltung zur Verfügung gestellte Information, zugänglicher für Personen mit Behinderung zu machen, eine Verpflichtung die sich auf die Entschließung des Rates der Europäischen Union vom 25 März 2002 bezieht, in der es um die Zugänglichkeit der öffentlichen Webseiten und deren Inhalt geht.

Auf der anderen Seite wird, in Bezug auf die Königliche Anordnung 281/2003 vom 7. März, die Verordnung des allgemeinen Register für geistiges Eigentum beschlossen, welche zwei Hauptziele verfolgt.  Als Erstes soll die Verordnung der eingeführten Reformen in das gemeine Verwaltungsverfahren aufgenommen werden. Und als Zweites soll das Registermodell an den aktuellen Stand der Informationstechnologien angepasst werden.

Unter den Neuheiten dieser neuen Verordnung, welche die 733/1993 ersetzt, ist hervorzuheben, dass Webseiten und Multimediaprodukte als solche, oder als Kombination aus einzelnen Elementen, im Register, innerhalb einer, in den Artikeln 10, 12 und 13, festgelegten Kategorie des überarbeiteten Textes des Gesetzes zum intellektuellen Eigentum von 1996 (TRLPI) eingetragen werden, und deshalb Gegenstand einer getrennten Registrierung sein können.

Tatsächlich verlangte die königliche Anordnung 733/1993, im Artikel 7, Dokumentationen und Datenträger im Register in Abschnitten, jeweils entsprechend der im TRLPI beschriebenen Werke, einzutragen. So wäre zum Beispiel eine Webseite mit Text und Fotografien wie folgt eingetragen:

Der Text wäre als literarisches Werk (Art. 10.1.a TRLPI) im Abschnitt I des Registers (Art. 7.2.a RD 733/1993) eingetragen.
Die Fotografien hingegen wären als solche (Art. 10.1.h TRLPI) im Abschnitt XI des Registers (Art. 7.2.a RD 733/1993) eingetragen, obwohl diese auch mit dem Antrag eingereicht werden konnten.
Der Quellcode als Computerprogramm (Art.  95 ff TRLPI).
Eine Webseite besteht in der Regel aus bereits bestehenden und neu geschaffenen Elementen. Für die Nutzung der bereits bestehenden Elemente muss die Genehmigung des Inhabers beantragt werden. Das Problem stellt sich hinsichtlich der originalen, neu geschaffenen Elemente.

Die Webseite ist ein hochdynamisches Instrument der Information und Übertragung von Inhalten, die genau dieses Potenzial nutzt, um in einem einfachen Rahmen eine große Menge an Information einzuschließen, die auf unterschiedliche Weise zugänglich ist.

Die Vielfalt der Inhalte und die Fähigkeit den Inhalt der Webseite schnell auszuwechseln, ist genau einer der Gründe warum Internet so erfolgreich ist. Und trotzdem war die Gesetzgebung zum geistigen Eigentum bis jetzt nicht in der Lage, einen professionellen und seriösen Rechtsrahmen der Gesetze zum geistigen Eigentum über Inhalte von Webseiten zu bieten.

Die Richtlinien zur territorialen Registrierung von geistigem Eigentum der autonomen Gemeinschaft Madrid zum Beispiel machen deutlich, dass beim Schutz einer Webseite, der Schutzgegenstand der Gesetzgebung zum geistigen Eigentum, die verschiedenen originalen und in der Webseite eingerichteten Texte Töne, Bilder oder Sonstiges sind. Außerdem deckt der registrierte Schutz gegebenenfalls nur solche Entwürfe, dessen perfekte Kopie mit dem Antrag zur Eintragung im Register eingereicht wurden und nicht etwaige nachfolgende Veränderungen. Das bedeutet, dass bei einer Webseite, die eigentlich ein besonders dynamisches Instrument ist und deren Inhalte sich möglicherweise ändern können, jeder dieser Inhalte nach jeder Änderung erneut eingetragen werden sollte, sodass eine Registrierung komplett unmöglich wäre.

Dementsprechend war es absolut notwendig, einen genehmigten und individuellen Rechtsrahmen für Webseiten zu schaffen, wobei es scheint, dass diese in der neuen Verordnung bereits als ein spezifisches Werk separat erwähnt werden und als Einheit im Grundbuch eingetragen werden können.

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Dies sind die Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Webseite der Firma IT INFOTEC ROBOTICS, auf die über die Hauptseite von www.it-robotics.com zugegriffen werden können.

Die Existenz dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen schließt nicht die Existenz anderer Bestimmungen oder Bedingungen für den Zugang auf verschiedene Sektionen der Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS aus.

Diese Webseite gehört der Firma IT INFOTEC ROBOTICS. Die Daten dieser Firma sind in der Kontaktdatei, welche über die Startseite dieser Webseite aufgerufen werden kann, einsehbar.

1. Zustimmung der Nutzungsbedingungen.

Die Benutzer sollten die allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Nutzung dieser Webseite lesen. Der Zugang zur Webseite und ihre Nutzung setzt die vollständige Kenntnis und Annahme der nachstehend aufgeführten rechtlichen Hinweise und Geschäftsbedingungen voraus.

Ferner kann die Nutzung bestimmter, den Nutzern dieser Webseite zur Verfügung gestellter, Dienste speziellen Bedingungen, Warnungen oder Anweisungen unterliegen, die auch vom Nutzer vorbehaltlos konsultiert und akzeptiert werden müssen.

2. Zugangsbedingungen.

2.1. Kostenloser Zugang.

Die Nutzung der offiziellen Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS ist kostenlos. Allerdings kann die Inanspruchnahme einiger der von dieser Seite angebotenen Diensten, gegenwärtig oder zukünftig, der Zahlung einer Gebühr unterliegen, die gegebenenfalls deutlich angegeben wird.

2.2. Richtigkeit der Benutzerinformationen.

Der Benutzer garantiert die Richtigkeit und Authentizität der in den Anträgen und Anmeldeformularen ausgefüllten Daten und Informationen, die gegebenenfalls notwendig sind, um Zugang auf bestimmte Dienste zu erhalten. In diesem Sinne ist es Pflicht des Nutzers, die Informationen auf dem aktuellen Stand zu halten, sodass diese jederzeit der Realität entsprechen. Jegliche falsche oder ungenauen Darlegungen, die infolge der angegebenen Informationen und Daten entstehen, sowie die durch diese Informationen möglicherweise verursachten Schäden liegen in der Verantwortung des Nutzers.

3. Nutzungsbedingungen.

Die Nutzung der offiziellen Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS unterliegt dem Inhalt dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, sämtlichen geltenden gesetzlichen Bestimmungen, sowie den Anforderungen der Moral und allgemein anerkannten guten Sitten.

IT INFOTEC ROBOTICS behält sich das einseitige Recht vor, Nutzern, die gegen diese allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen, den Zugang auf diese Webseite zu verweigern.

4. Gewerbliches und geistiges Eigentum

4.1. Gewerbliches Eigentum

Der Name von IT-ROBOTICS, sowie andere kennzeichnende Merkmale (bezeichnend, grafisch oder grafisch-bezeichnend), die ebenfalls auf dieser Webseite auftauchen, sind gemäß der geltenden Gesetzgebung im Bereich des gewerblichen Eigentums geschützt. IT INFOTEC ROBOTICS hat das Exklusivrecht, diese im Wirtschaftsverkehr zu nutzen. Demnach wird die Nutzung durch Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

Das eventuelle Vorhandensein auf dieser Seite von kennzeichnenden Merkmalen anderer Eigentümer, als die im vorherigen Absatz beschriebenen, vollzieht sich ohne kommerzielle Zwecke, mit der Genehmigung der rechtmäßigen Eigentümer und immer mit dem nötigen Respekt derer Exklusivrechte.

4.2. Urheberrechte.

4.2 1. Die Inhalte, Texte, Fotografien, Entwürfe, Logos, Bilder, Töne, Videos, Animationen, Aufnahmen, Computerprogramme, Quellcodes und im Allgemeinen, jegliche auf dieser offiziellen Seite vorhandene geistige Schöpfung, sowie die gesamte Webseite als künstlerisches Multimediaprodukt, sind gemäß der zuvor genannten Vorschrift, durch die Urheberrechte der Rechtsvorschriften über geistiges Eigentum geschützt.

4.2 2. In Übereinstimmung mit dem Dargelegten gehören IT ROBÓTICS die ausschließlichen Rechte zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Kommunikation und Transformation sowie jegliche andere wirtschaftlichen Rechte über die im vorangegangenen Absatz erläuterten Elemente; und alles unbeschadet der Urheberpersönlichkeitsrechte der Autoren.

4.3. Vorbehalt rechtlicher Schritte.

Der Benutzer dieser Website verpflichtet sich die aufgeführten Rechte zu respektieren und jegliche Handlung zu vermeiden, die diese schädigen könnte. Die Nichteinhaltung der Bestimmungen in diesem Absatz sowie jegliche Verletzung des friedlichen Besitz- oder Eigentums der vorerwähnten Exklusivrechte werden mit allen von der spanischen und internationalen Gesetzgebung vorgesehenen Mitteln verfolgt.

In diesem Sinne behält sich  IT INFOTEC ROBOTICS das Recht vor, sowohl zivile als auch strafrechtliche Maßnahmen zu ergreifen, die seine legitimem Rechte am geistigen und gewerblichen Eigentum schützen.

5. Persönlicher Gebrauch.

Der Nutzer ist ausdrücklich durch IT INFOTEC ROBOTICS berechtigt jeglichen Inhalt dieser Webseite, der durch ein Exklusivrecht geschützt ist oder nicht, anzusehen, zu drucken, zu kopieren oder auf der Festplatte oder einer anderen Hardware zu speichern, immer wenn dies für den privaten und persönlichen Gebrauch des Benutzers geschieht, ohne kommerziellen Zweck, nicht zur Verteilung oder Verbreitung online und ohne die Inhalte zu ändern, zu bearbeiten oder auseinanderzunehmen. Diese Befugnis für den persönlichen Gebrauch gilt als anerkannt, unter der Voraussetzung, dass die hier aufgeführten Hinweise bezüglich der Urheberrechte und gewerbliche Eigentumsrechte gewahrt werden und keine Übertragung einer Lizenz an den Nutzer voraussetzt.

Jede andere Verwendung bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung von IT INFOTEC ROBOTICS. In Übereinstimmung mit dem bisher Aufgeführten, werden die unbefugte Verwendung der mit dieser Webseite verbundenen Rechte des gewerblichen und geistigen Eigentums, welche der Firma IT INFOTEC ROBOTICS gehören, sowie jegliche Verletzung des friedlichen Besitz- oder Eigentums der vorerwähnten Exklusivrechte, mit allen von der spanischen und internationalen Gesetzgebung vorgesehenen Mitteln verfolgt.

6. Haftungsausschluss.

6.1. Für die Inhalte:

6.1 1. Informationen: Sowohl eigene als auch Informationen von Dritten die Sie auf dieser Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS auffinden, werden so wie sie erscheinen, ohne jegliche Garantien bezüglich deren Richtigkeit und Aktualität zur Verfügung gestellt. Dementsprechend übernimmt IT INFOTEC ROBOTICS keine Verantwortung für eventuelle Schäden die aus deren Nutzung entstehen könnten.

6.1 2. Änderung des Inhalts: Informationen, Präsentationen und die von dieser Seite angebotenen Dienste können periodischen oder temporären Änderungen unterliegen, die frei von IT INFOTEC ROBOTICS vorgenommen werden können, ohne den Nutzer darüber informieren zu müssen.

6.2. Zum Funktionieren der Webseite:

6.2 1. Datenschutz: IT INFOTEC ROBOTICS gewährleistet während der Nutzung dieser Webseite keinen absoluten Datenschutz, denn es kann nicht ausgeschlossen werden, dass unbefugte Dritte Kenntnisse darüber und deren Umstände haben.

6.2 2. Virus: IT INFOTEC ROBOTICS übernimmt keine Verantwortung für mögliche Schäden durch Computerviren und garantiert nicht, dass Viren nicht vorkommen können.

6.2 3. Technische Störungen: Das Unternehmen IT INFOTEC ROBOTICS ist von jeglicher Haftung für die Fehlfunktion der Webseite oder einer seiner Dienstleistungen befreit, die durch zufällige Gegebenheiten, höhere Gewalt, notwendige Wartungsarbeiten oder durch sonstige, nicht zuzuschreibende Gründe entstehen.

7. Gesetz der anwendbaren Gerichtsbarkeit.

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen dem spanischen Recht. Alle Streitigkeiten bezüglich der Webseite von IT INFOTEC ROBOTICS werden vor der spanischen Gerichtsbarkeit entschieden, die Parteien unterwerfen sich den Gerichten und Tribunalen der Stadt Elche und verzichten ausdrücklich auf jeden anderen verfügbaren Gerichtsstand, der nicht dem bereits erwähnten entspricht.